P529 529 ZDFtext Do 27.09.07 11:54:32
ZDFtext Recht und Justiz
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Erfindungen sind meldepflichtig
Professoren müssen mit der Veröffentli-
chung von Erfindungen aus ihrer For-
schungsarbeit warten, bis die Hochschu-
le darauf ein Patent anmelden kann.
Die in der Regel zweimonatige Wartezeit
berühre zwar die Wissenschaftsfreiheit,
garantiere aber die Funktionsfyhigkeit
der Hochschule und sei verfassungsgemäß
Nur in Ausnahmen, etwa bei einem Wett-
lauf mit konkurrierenden Forschern,
könne die Frist auf Tage oder Stunden
verkürzt werden. Bundesgerichtshof
Karlsruhe, Az.5 X ZR 167/05, Urteil vom
19.09.2007.