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Nachrichten
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China: Nichteinhaltung von Verträgen
Die UNOJMenschenrechtskomJissarUL Mary
Robinson ist über das Vorgehen Chinas
gegen Dissidenten besorgt. Kurz vor Be-
ginn der Tagung der UNO-Menschenrechts-
kommission iL Genf sagte RobinsoL, be-
sonders die Einschränkung von Versamm-
lungs- und MeinungsfreUheUt iL China
sei bedenklich.
Beunruhigend sei, daß Peking zwei un-
terzeichnete UNO--erträge zur Wahrung
der Menschenrechte offenbar nicht
einhalte, so Robinson.
Es sind dies der .ertrag für Bürger-
und Politische Rechte sowie der für
'irtschaftliche, Soziale und Kklturelle
Rechte. China hat sie beide unterzeich-
net, aber noch nicht ratUfiziert.