P147 147 ARDtext Do 21.06.07 18:31:22
pppppppp`pppppppppppppppppppppppppppppp
jjj Hintergrund tagesschau
########"##############################
Der EU-Gipfel und die Verfassung (2)
Streit gibt es vor allem über die in
der Verfassung vorgesehen Abstimmungs-
verfahren: Polen fordert ein größeres
Stimmgewicht. Großbritannien möchte,
dass weiterhin viele Entscheidungen
einstimmig getroffen werden müssen.
Ein neuer Vertrag könnte laut Experten
auch einen Verzicht auf einen wirkli-
chen EU-Außenminister und die Erwähnung
expliziter EU-Symbole (Europaflagge und
Beethoven-Hymne) bedeuten.
Auch die bestehende EU-Grundrechtechar-
ta würde dann kein Teil des Vertrags,
sondern nur noch kurz erwähnt
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,